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   BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 521/13   

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https://dejure.org/2014,39823
BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2014,39823)
BPatG, Entscheidung vom 20.11.2014 - 30 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2014,39823)
BPatG, Entscheidung vom 20. November 2014 - 30 W (pat) 521/13 (https://dejure.org/2014,39823)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 107 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "TUMMY TUCK (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit der IR-Marke "TUMMY TUCK" als englischer Fachbegriff für Abdominalplastik (hier: Bauchdeckenstraffung)

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "TUMMY TUCK (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "TUMMY TUCK (IR-Marke)" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "TUMMY TUCK" - Kann ein medizinischer Fachbegriff als Marke für Fitnessvideos geschützt werden?

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 15.10.2020 - 30 W (pat) 506/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLAT TUMMY TEA (IR-Marke)" - fehlende

    - in der Medizin ("Tummy Time" als Bezeichnung für eine kinderärztlich empfohlene Spielzeit in Bauchlage für Säuglinge; vgl. im Übrigen auch BPatG 30 W (pat) 521/13 - TUMMY TUCK); - im Modebereich, hier steht u.a. "Tummy Top" für bauchfreie Mode, vgl. u.a.:.
  • BPatG, 15.10.2020 - 30 W (pat) 526/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLAT TUMMY (IR-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

    - in der Medizin ("Tummy Time" als Bezeichnung für eine kinderärztlich empfohlene Spielzeit in Bauchlage für Säuglinge; vgl. im Übrigen auch BPatG 30 W (pat) 521/13 - TUMMY TUCK); - im Modebereich, hier steht u.a. "Tummy Top" für bauchfreie Mode, vgl. u.a.:.
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